Das Parlamentsbeteiligungsgesetz : die Auslandsentsendung der Bundeswehr und deren verfahrensrechtliche Ausgestaltung

• Main Author: Gilch, Andreas
• Format: Doctoral Thesis
• Language: deu
• Published: 2005
• Subjects: Deutschland; Parlamentsbeteiligungsgesetz; Verfassungsmäßigkeit; Bundeswehr; Militärischer Einsatz; Ausland; ddc:340
• Online Access: https://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/frontdoor/index/index/docId/1245; http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-14411; https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:bvb:20-opus-14411; https://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/files/1245/Parlamentsheer_19.07.2005_Ende.pdf

Die Dissertation beinhaltet das am 03.12.2004 verabschiedete Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem nach über zehn Jahren die durch das Bundesverfassungsgericht in seiner viel diskutierten AWACS I-Entscheidung (BVerfGE 90, 286 ff.) angeregte einfachgesetzliche Konkretisierung und prozedurale Ausdifferenzierung des in dem Judikat angenommenen konstitutiven Zustimmungsvorbehalts des Parlaments erfolgt. Der Hauptteil der Arbeit gliedert sich in zwei Kapitel. Im Ersten Kapitel behandelt der Verfasser ausführlich die im Wesentlichen auf den Vorgaben des BVerfG beruhende Konzeption der Bundeswehr als einem Parlamentsheer, während im Zweiten Kapitel das neue Parlamentsbeteiligungsgesetz erörtert wird. Der Verfasser kommt nach ausführlicher Darlegung zu dem Ergebnis, dass das Gesetz lediglich hinsichtlich der Regelung des Rückholrechts verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt ist.